Über Freiheit

„They can take our lives, but they will never take our Freedom.“ Diese letzten Worte werden dem schottischen Freiheitskämpfer William Wallace im Moment seiner Hinrichtung zugeschrieben.

Steht heute noch unser Leben auf dem Spiel, wenn wir über Freiheit nachdenken? Ich sage eindeutig JA! Es geht bei der Frage der Freiheit auch heute noch und auch in unserer sozial marktwirtschaftlichen demokratischen Grundordnung im wahrsten Sinne des Wortes um unser Leben. Zum Glück aktuell nicht um die Frage, ob wir am Leben bleiben, sondern um die Frage, wie wir unser Leben und unsere Geschäftsmodelle in der Marktforschung gestalten können. Welche Möglichkeiten wir haben, unser Leben und auch die Marktforschung selbst zu bestimmen?

Zunächst einmal können wir mit den Ausgangsvoraussetzungen, die uns bei unserer Geburt in unsere aktuelle Gesellschaftsform gegeben werden, hoch zufrieden sein. Uns wird das Recht auf Unversehrtheit des Lebens, Meinungsfreiheit, Reisefreiheit, Freiheit der Berufswahl und Berufsausübung, Religionsfreiheit, Zugang zu Bildung und die freie Wahl unserer Regierung staatlich zugesichert. Dies alles sind großartige Errungenschaften und damit sind unsere objektiven Freiheiten viel umfassender als in vielen anderen Teilen dieser Welt, in denen für diese Freiheiten auch mit Gewalt gekämpft wird.

Warum sinkt dann bei vielen Einwohnern unseres Landes und insbesondere bei vielen Unternehmern die „gefühlte Freiheit“, wo wir doch in den großen Fragen tatsächlich ein relativ zu anderen Gesellschaftsformen hohes Freiheitsniveau genießen dürfen?

80% der neuen deutschen Gesetze basieren auf Verordnungen, die in Brüssel erlassen wurden. Wie viele davon erweitern wohl unsere gefühlte Freiheit und wie viele werden sie beschränken? Ich weiß es nicht, aber vermutlich werden die Beschränkungen deutlich in der Mehrzahl sein. Wenn uns ein hohes Maß an Freiheit so wichtig ist, warum regt sich dann so wenig echter demokratischer Widerstand gegen die immer stärkere Beschneidung individueller und ökonomischer Freiheiten?

Seit Längerem gibt es z.B. Bestrebungen des Gesetzgebers, die telefonische Marktforschung mit unerlaubter Werbung gleichzustellen und damit repräsentative CATI Befragungen zukünftig unmöglich zu machen.

Unsere „gefühlte Freiheit“ wird aber auch dadurch beeinträchtigt, dass die oben angesprochenen Grundfreiheiten, über die wir in unserer Gesellschaft verfügen, in der Realität Einschränkungen unterliegen. Wie weit z.B. unsere reale Meinungsfreiheit geht, merkt man, wenn man nicht die Mainstreammeinung vertritt. Wer unbequeme Positionen vertritt, wird persönlich verunglimpft, für verrückt erklärt und lächerlich gemacht. Auch wenn diese Meinungen nur unbequem, nicht aber illegitim sind. Kernkraftbefürworter oder Wissenschaftler, die daran zweifeln, dass der Klimawandel durch den Menschen verursacht wird, können davon ein Lied singen.

Wie viel Freiheit ist denn überhaupt das richtige Maß? 

Betrachten wir zunächst einmal die Extrempole. Völlige Freiheit entspräche der Abwesenheit jeglicher Regeln oder Gesetze, sprich Anarchie. Das möchte niemand ernsthaft, denn Menschen neigen dazu, bei Abwesenheit staatlicher Gewaltandrohung selbst gewalttätig zu werden und diese völlige Freiheit zu missbrauchen. Betrachten wir es genauer, wird von vielen Menschen in jeder Zivilisation Freiheit auch missbraucht. Nimmt der Missbrauch überhand, wird der Wunsch der Bevölkerung nach Regulierung größer, da dann das Sicherheitsbedürfnis stärker wird als das Freiheitsbedürfnis. Als aktuelles Beispiel mag das Internet dienen. Das Internet war viele Jahre ein weitgehend unregulierter Raum. Je stärker der Missbrauch z.B. für Geldwäsche, Drogenhandel, Kinderpornographie und andere strafrechtlich relevanten Tatbestände mit Hilfe des Internets betrieben wird, umso stärker werden nach und nach die Regulierungen des Internets einsetzen.

In einer gänzlich unregulierten Marktwirtschaft bilden sich zwangsläufig langfristig Monopole. Auch diese möchte niemand ernsthaft. Ein gewisses Maß an Regulierung ist also offenbar erforderlich und steht letztendlich nicht im Widerspruch zum Freiheitsgedanken.

Das andere Extrem völliger Unfreiheit im ökonomischen Sinne ist die reine Staatswirtschaft ohne privates Eigentum. Auch diese Wirtschaftsform ist nur für eine kleine Minderheit der Bevölkerung erstrebenswert. Wo liegt also die richtige Dosis Freiheit? Offenbar in der Balance zwischen dem Sicherheitsbedürfnis und dem Freiheitsbedürfnis der Menschen. In den Vereinigten Staaten von Amerika wurden nach den Anschlägen vom 11. September massiv persönliche Freiheiten eingeschränkt, zugunsten verstärkter Sicherheitsmaßnahmen. Und dies mit weitgehender Billigung durch die Bevölkerung. Denn das Sicherheitsbedürfnis stieg dramatisch an. Dafür wurden Einschränkungen im Freiheitsbedürfnis von vielen akzeptiert.

Wie wird nun in der deutschen Politik mit dem Begriff der Freiheit umgegangen?

Alle politischen Parteien haben in der Nachkriegszeit zeitweise mit Wahlslogans gearbeitet, die mehr Freiheit versprachen. Unter Willy Brand sollte mehr Freiheit gewagt werden, ebenso wie einst von Frau Merkel. Die FDP stand immer schon für Freiheit ein und heute sind es sogar die Grünen, die für mehr Freiheit werben. Auch die AfD warb im Europawahlkampf u.a. mit Freiheit. Offenbar sind die Wahlkampfstrategen der Parteien der Ansicht, dass Freiheit ein Gut ist, mit dem sich Wählerstimmen gewinnen lassen. Warum unsere Politiker – nachdem sie gewählt wurden – von mehr Freiheiten auf einmal gar nichts mehr wissen wollen, bleibt mir unverständlich. Die Gesetze, die von neuen Regierungen auf den Weg gebracht werden, wirken nur in den seltensten Fällen freiheitserweiternd.

Als Beispiel für eine der wenigen neuen Freiheiten fällt mir der Grüne Pfeil an Ampeln ein, der sinnvollerweise das Rechtsabbiegen bei Rot erlaubte. Diese Freiheit wurde in Teilen Westdeutschlands aus den Errungenschaften der DDR übernommen. Offenbar waren die westdeutschen Autofahrer allerdings nicht in der Lage mit dieser neuen Freiheit umzugehen, denn inzwischen wurden die meisten dieser grünen Pfeile in Westdeutschland wieder entfernt. Weitere seltene Beispiele für die Erweiterung von Freiheiten sind das kommunale Wahlrecht mit 16 Jahren und der Führerschein mit 17 Jahren.

„Mehr Freiheit wagen“ nicht nur mit Worten, sondern durch Taten, wünsche ich mir auch für die Marktforschung. Regulatorische Übertreibungen auch beim Datenschutz wirken kontraproduktiv. Telefonische Befragungen sollten auch in Zukunft erlaubt bleiben.

Die Freiheit der Forschung ist ein hohes Gut, für das es sich lohnt sich einzusetzen.

Dr. Björn Castan, 27.04.2017